Rechtsprechung zu Kommunalabgaben

Nachfolgend wird schrittweise eine nach Sachbereichen, bzw. Stichworten alphabetisch geordnete Rechtsprechungsübersicht zu maßgeblichen verwaltungs-, oberverwaltungs- und zivilrechtlichen Entscheidungen dargestellt. Hiermit soll ein schneller Zugriff auf maßgebliche Rechtsprechung zu Einzelfragen im Gebühren- und Entgeltrecht möglich sein.

Einen Anspruch auf Vollständigkeit können wir selbstverständlich nicht erheben. Auch sind wir nicht in der Lage, zu prüfen, ob die einzelnen Entscheidungen eventuell durch nachfolgende Entscheidungen geändert wurden. Wir haben nach besten Wissen und Gewissen geprüft, keine Gewähr können wir jedoch nicht übernehmen. Hierfür bitten wir um Verständnis. Für weitere Hinweise sind wir dankbar.

• Urteilssammlung, nach Stichworten sortiert    (Beim Hochladen bitte etwas Geduld!)

• Allgemeine Hinweise zur Rechtsprechung

Wir gestatten uns, auf ein weiteres Material des KOPOFOR zur Rechtsprechung „Rechtsmittelverfahren gegen Abgabebescheide, Rechtsprechung zu ausgewählten Problemen des Abgabenrechtes“ (Stand 01.12.99) zu verweisen. Es kann über die Geschäftsstelle des KOPOFOR bezogen werden. Zu einem späteren Zeitpunkt werden die verschiedenen Materialien zusammengefasst.

Erfurt, den 21. Februar 2000

Frank Kuschel, Geschäftsführer                 

Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V.

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